Klarheitsgesetz passiert Senatsausschuss mit 15-9 — Abstimmung im Plenum steht bevor

Am Donnerstagabend wurde Geschichte geschrieben. Der Bankenausschuss des US-Senats stimmte mit 15 zu 9 dafür, das Digital Asset Market Clarity Act voranzubringen. Damit wird das umfassendste Gesetz zur Marktstruktur für Kryptowährungen in den USA, das je verfasst wurde, dem gesamten Senat zur Abstimmung vorgelegt. Zwei Demokraten, die Senatoren Ruben Gallego und Angela Alsobrooks, überquerten die Parteigrenzen, um das Gesetz zu unterstützen. Dies liefert das bipartisan Ergebnis, für das die Branche monatelang gekämpft hat. Die Krypto-Nachrichten heute markieren den bedeutendsten legislativen Meilenstein für digitale Vermögenswerte in der Geschichte der USA.

Die Abstimmung, die alles veränderte

Ausschussvorsitzender Tim Scott bezeichnete es genau so, wie es war. „Heute hat der Bankenausschuss dem amerikanischen Volk gezeigt, dass Washington weiterhin zusammenarbeiten kann“, sagte er. „Wir hatten eine ernsthafte Debatte, haben echte Unterschiede ausgearbeitet und sind um ein gemeinsames Ziel zusammengekommen: den Schutz der Verbraucher, die Unterstützung von Innovationen und die Sicherstellung der Zukunft der Finanzen in Amerika. Diese Gesetzgebung bringt digitale Vermögenswerte ins Licht mit klaren Regeln, stärkeren Schutzmaßnahmen und besseren Werkzeugen, um schlechte Akteure zu stoppen.“

🚨SCOOP: Last minute negotiations between Banking Committee Republicans and Democrats over multiple amendments were brokered this morning in an effort to secure bipartisan support for today’s vote on the Clarity Act, multiple sources tell me.

However, the compromise came at the…

— Eleanor Terrett (@EleanorTerrett) May 14, 2026

Last-Minute-Verhandlungen zwischen den Republikanern und Demokraten des Bankenausschusses wurden am Donnerstagmorgen vermittelt, um die parteiübergreifende Unterstützung zu sichern. Der Kompromiss ermöglichte es Gallego und Alsobrooks, aber er kam mit einem Preis. Die Formulierung aus dem Änderungsantrag von Senator Lummis, die sich auf das Blockchain Regulatory Certainty Act bezog, wurde aus Abschnitt 301 entfernt. Das enttäuschte DeFi-Befürworter, die argumentieren, dass diese Schutzmaßnahmen für nicht verwahrende Softwareentwickler unerlässlich sind.

Senator Bernie Moreno erkannte während der Anhörung an, dass Abschnitt 301 unvollständig bleibt. Dies signalisiert, dass diese Diskussionen fortgesetzt werden, während die Texte des Bankenausschusses und des Landwirtschaftsausschusses zusammengeführt werden.

Demokraten stimmen unter Bedingungen zu

Beide Stimmen der Demokraten kamen mit ausdrücklichen Warnungen. Senator Gallego war direkt, was seine Abstimmung im Ausschuss bedeutet und was nicht. „Meine Stimme heute ist, damit wir diese Bemühungen fortsetzen können. Aber ich möchte klarstellen: Meine Stimme hier garantiert keine Abstimmung im Plenum“, sagte er. „Das Schwierigste und Kritischste ist, eine Einigung über ethische Leitplanken für gewählte Amtsträger zu erzielen. Das bleibt mein Fokus für die Zukunft.“

🚨NEW: Post-markup, @SenRubenGallego, who just voted with GOP counterparts to advance the Clarity Act out of committee, reiterated that ethics guardrails for government officials remain a top priority for him and said further progress on that front will determine how he votes on… https://t.co/o2f3glv7Gu pic.twitter.com/jwVExxY8oj

— Eleanor Terrett (@EleanorTerrett) May 14, 2026

Senator Mark Warner, der während der Markierung positiv auf den parteiübergreifenden Fortschritt verwies, stimmte letztendlich nicht dafür, das Gesetz voranzubringen. Dies ist ein Signal, dass die ethischen Bestimmungen weiterhin tatsächlich ungelöst sind und nicht geklärt wurden.

Was kommt als Nächstes?

Der Weg nach vorne umfasst drei Schritte. Zuerst wird die Version des Bankenausschusses mit dem Teil des Landwirtschaftsausschusses zusammengeführt. Dieser hat bereits seine eigene Markierung abgeschlossen, die die Zuständigkeit der CFTC über digitale Waren abdeckt, um ein einheitliches Klarheitsgesetz zu bilden. Zweitens geht dieser kombinierte Text zur Abstimmung im gesamten Senat, wo 60 Stimmen erforderlich sind, um voranzukommen. Basierend auf aktuellen Berichten wird diese Abstimmung realistisch für Juni oder Juli 2026 anvisiert, vor der Sommerpause im August. Drittens, wenn die Senatsversion von dem im Repräsentantenhaus verabschiedeten Gesetz abweicht, folgt die Versöhnung, bevor das Gesetz auf dem Schreibtisch des Präsidenten landet.

Die ethischen Bestimmungen, die BRCA-Schutzmaßnahmen für Entwickler und die Aufsicht über DeFi bleiben die ausstehenden 1%, die Senator Lummis öffentlich zugesagt hat, nach dem Ausschuss zu klären. Ob Demokraten wie Gallego ihre Zustimmung im Ausschuss in eine Zustimmung im Plenum umwandeln, hängt ganz davon ab, wie sich diese Verhandlungen in den kommenden Wochen entwickeln.

Was das für Investoren und Entwickler bedeutet

Für Investoren des Klarheitsgesetzes 2026 ist die Zustimmung des Ausschusses der klarste regulatorische Katalysator, den die Krypto-Märkte seit der Genehmigung des Bitcoin-ETFs gesehen haben. Polymarket-Quoten, die bereits vor der Abstimmung bei 75% lagen, werden steigen. Der Rahmen des Gesetzes, die SEC-Aufsicht über Wertpapiere, die CFTC-Aufsicht über digitale Waren, die 1:1-Deckungsanforderungen für Stablecoins und die Erlaubnis zur Verwahrung durch Banken. All dies beseitigt die rechtliche Unsicherheit, die institutionelles Kapital seit Jahren vorsichtig hält.

Für Entwickler ist die Entfernung der BRCA-Sprache aus Abschnitt 301 die einzige wirklich besorgniserregende Entwicklung aus der Sitzung am Donnerstag. Dieser Kampf ist noch nicht vorbei. Senator Morenos Engagement, die Diskussionen über Abschnitt 301 fortzusetzen, bedeutet, dass die Version für die Abstimmung im Plenum. Diese könnte diese Schutzmaßnahmen wiederherstellen oder sie weiter schwächen, je nachdem, wie die Verhandlungen verlaufen. Die Abstimmung im gesamten Senat ist der nächste Prüfpunkt. Donnerstag hat bewiesen, dass Washington im Bereich Krypto vorankommen kann. Jetzt muss es die Arbeit abschließen.